Wegen steigender Impfquote: Impfen statt Arbeitsschutz?
Auch wenn die Corona-Impfungen aktuell eher schleppend voranschreiten, sind immer mehr Menschen geimpft. Werden mit steigender Impfquote andere Schutzmaßnahmen überflüssig? Heißt es beispielsweise schon bald „Impfen statt Arbeitsschutz“ und Goodbye, Maske und Co.?
Mehr als 60 Prozent der Deutschen sind inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Doch die Infektionszahlen steigen weiter und die vierte Welle rollt. Schutzmaßnahmen und Sonderregelungen sind daher weiterhin notwendig. So wurde die epidemische Lage von nationaler Tragweite erst kürzlich bis November verlängert und auch die Corona-Arbeitsschutzverordnung geht noch einmal in die Verlängerung. Dabei gab es jedoch einige Anpassungen. Chef:innen sollen beispielsweise ihre Angestellten über die Risiken einer Corona-Erkrankung sowie die Möglichkeit des Impfens informieren und den Zugang zu Impfangeboten so einfach wie möglich gestalten. Weitere Regelungen wie die Testpflicht und das Bereitstellen von Masken bleiben unverändert bestehen.
Doch braucht es diese Maßnahmen überhaupt noch, wenn die Impfquote weiter steigt oder gilt womöglich in Kürze „Impfen statt Arbeitsschutz“? Nein, lautet die klare Ansage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). „Impfen ist […] kein Instrument des Arbeitsschutzes und kann diesen auch nicht ersetzen“, erklärt Vorstandsmitglied Anja Piel. Stattdessen müssten weiterhin die technischen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Gesundheit der Mitarbeiter:innen zu schützen, beispielsweise über Ermöglichen von Homeoffice-Angeboten. „Der Arbeitsschutz muss unabhängig vom Impfstatus der Beschäftigten die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz gewährleisten“, fordert Piel. Denn neben Ungeimpften könnten sich auch Geimpfte zum Teil weiterhin mit dem Virus infizieren und dieses womöglich an andere weitergeben.
Eine Forderung nach Offenlegung des Impfstatus‘ von Beschäftigten, wie sie unter anderem Gesundheitsminister Jens Spahn im Rahmen der Beratungen zur Verlängerung der ArbschV ins Gespräch gebracht hatte, greife laut Piel daher zu kurz. Mehr noch: Für sie ist der Vorstoß ein echtes No-go. „Bei allem gemeinsamen Werben für eine höhere Impfquote muss auch klar sein: Die Information, ob jemand geimpft ist, unterliegt wie alle anderen Gesundheitsdaten der Beschäftigten dem Datenschutz, sie hat Arbeitgeber nicht zu interessieren“. Vielmehr sieht sie in dem Vorstoß den Versuch, den „Arbeitsschutz auf die Beschäftigten abzuwälzen“. Genau dies dürfe jedoch nicht passieren. So braucht es statt dem möglichen Prinzip „Impfen statt Arbeitsschutz“ weiterhin gemeinsame Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie.
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