Beschlossene Sache: Die Bürgertests kommen zurück. Angesichts der steigenden Infektionszahlen habe man sich darauf geeinigt, die kostenlosen Schnelltests für alle schnell wieder einzuführen, erklärte der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn. Außerdem soll das Impfhonorar für Ärzt:innen steigen.
Noch heute will Spahn die entsprechende Verordnung unterzeichnen, sodass diese ab morgen in Kraft tritt und die Bürgertests damit zurückkommen. Alle Bürger:innen – egal ob geimpft oder nicht – haben also wieder Anspruch auf mindestens einen Gratistest pro Woche. Er gehe davon aus, dass dann ab kommender Woche wieder vielerorts kostenlose Testungen durchgeführt würden.
Und auch beim Impfhonorar gibt es Neuigkeiten: Ärzt:innen sollen dafür künftig 28 Euro anstatt 20 Euro erhalten. Außerdem ist ein Wochenendzuschlag vorgesehen. Dies soll ab Dienstag gelten. Damit entspricht der Minister weitgehend den Wünschen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die in ihrer Stellungnahme zum Verordnungsentwurf eine höhere Vergütung gefordert hatte.
In Bezug auf die Frage nach 2G oder 3G erklärte Spahn, dass man sich letzte Woche in der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) auf eine flächendeckende 3G-Regelung geeinigt habe. Das Problem: „3G war zu oft 0G“, so Spahn. Denn es fehlte an Kontrollen. Auch dies soll sich laut GMK-Beschluss ändern. Allerdings werde 3G nicht mehr reichen, so der Minister. Stattdessen brauche es die 2G-Regel in weiten Teilen des öffentlichen Lebens. Angesichts der aktuellen Lage sollten sich beispielsweise für Veranstaltungen auch Geimpfte und Genesene testen, also eine 2GPlus-Regelung.
Spahn betonte zudem noch einmal die Notwendigkeit einer Ministerpräsidentenkonferenz. Denn in den letzten Wochen habe es eine verheerende Entwicklung gegeben, sodass sich viele Menschen nicht mehr an die Corona-Maßnahmen halten. Nun brauche es ein klares Signal aus der Politik.
Die gute Nachricht: Die Impfquoten seien hierzulande laut Spahn in den letzten Tagen wieder angestiegen und auch die Bestellungen der Ärzt:innen haben ihm zufolge deutlich zugenommen.
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