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Maskenausgabe: Zu hohe Erstattung für Apotheken?

Vom 11. Juni 2021

dpa

Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken zeitweise deutlich mehr an Apotheken gezahlt als nötig. So habe es bei der Erstattung von Masken für Menschen mit Vorerkrankungen „eine deutliche Überkompensation“ zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es in dem Bericht der Rechnungsprüfer:innen an den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Zuvor hatten die WELT sowie Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR darüber berichtet.
Auf Basis einer Verordnung des Ministeriums von Ressortchef Jens Spahn (CDU) erhielten von Dezember bis April besonders vulnerable Personen jeweils 15 Schutzmasken von den Apotheken. „Alternative Vertriebswege prüfte es nicht“, bemängelten die Rechnungsprüfer:innen.

Insgesamt kostete die Abgabe der Masken bis Anfang April 2,1 Milliarden Euro. „Nicht aufklären“ ließ sich laut dem Bericht dabei, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro Maske kam. Eine „Überkompensation“ für die Apotheker:innen dürfte nach Ansicht der Rechnungsprüfer:innen auch noch der im Februar auf 3,90 Euro gesenkte Erstattungsbetrag für Masken gewesen sein. Bereits Ende Januar habe es zertifizierte FFP2-Masken für unter 1 Euro gegeben.

Das kritisierte Ministerium erläutert in seiner im Prüfbericht enthaltenen Stellungnahme, für die kostenfreie Abgabe der Masken habe es nach einem Beschluss einer Bund-Länder-Spitzenrunde vom November nur vier Wochen Zeit gegeben. Der Erstattungsbetrag sei auf eine Markterhebung zurückgegangen.

„Eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ habe es auch bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gegeben, so der Bericht des Rechnungshofs.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Verteilung von Millionen kostenloser Corona-Masken an Schutzbedürftige im vergangenen Winter gegen die Kritik verteidigt. Als über die Masken für die Über-60-Jährigen und Menschen mit Vorerkrankungen entschieden wurde, herrschte laut Spahn noch Maskenmangel. Deshalb wären niedrigere Preise zur Erstattung für die Masken damals mit dem „hohen Risiko“ verbunden gewesen, „dass dann die Masken nicht vollumfänglich verfügbar sind“, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. Das habe er verhindern wollen.

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