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Lauterbach: Länder sollten Maskenpflicht einführen

Vom 13. Oktober 2022

dpa

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Länder aufgerufen, im Kampf gegen eine wachsende Corona-Infektionswelle perspektivisch zur Maskenpflicht in Innenräumen zurückzukehren. Was jetzt noch passieren müsse, sei, dass die Länder diese Möglichkeit im Infektionsschutzgesetz nutzten, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“.

„Wenn die Länder sich jetzt einigen könnten, wann der optimale Zeitpunkt ist, wäre das natürlich toll.“ Der Bund könne die Länder nicht zwingen. Lauterbach gab aber zu bedenken: „Die Welle, die sich aufbaut, die wird ja nicht alleine enden. Da muss man reagieren.“ Es gebe schon jetzt eine hohe Fallzahl mit einer hohen Dunkelziffer, einige Kliniken seien an der Belastungsgrenze. „Und leider steigt auch die Sterblichkeit.“

Insgesamt sei man aber gut vorbereitet. Es gebe angepasste Impfstoffe, „viel bessere Daten“ und Arzneimittel, die die Sterblichkeit senkten.

Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 793,8 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an. Expert:innen gehen aber von einer hohen Zahl nicht erfasster Fälle aus – vor allem weil viele Infizierten keinen PCR-Test mehr machen lassen und daher nicht erfasst werden.

Lauterbach reagierte auch auf die Kritik des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD), keine Rechtsgrundlage für eine Absage des Oktoberfestes gehabt zu haben. In der Tat habe es die nicht gegeben, räumte er ein. Es sei aber „dem Hausrecht folgend“ jederzeit möglich gewesen, dass der Veranstalter die Gäste gebeten oder verpflichtet hätte, für die Innenräume Corona-Tests zu machen.

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz sei bei hohen Fallzahlen sogar eine Maskenpflicht für Außenveranstaltungen möglich. Reiter hatte hingegen auch gesagt: „Herr Lauterbach hat auf meine explizite Nachfrage im April, ob es Zugangsbeschränkungen geben könnte, geantwortet, dass es dazu keine rechtlichen Möglichkeiten gibt und auch für Herbst keine zu erwarten sind.“ Damit sei es nicht möglich gewesen, wie von Reiter nach eigenen Worten präferiert, nur frisch Getestete auf das Festgelände zu lassen.

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