Mucosolvan Phyto Complete: Vertriebsverbot bestätigt
Mucosolvan Phyto Complete (Sanofi) Hustensaft ist laut Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) als Präsentationsarzneimittel einzustufen – der Vertrieb als Medizinprodukt und ohne Zulassung ist damit nicht zulässig.
Der Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft hatte bereits Anfang 2019 eine einstweilige Verfügung gegen Sanofi erwirkt; der Konzern hatte Mucosolvan Phyto Complete mit Spitzwegerich und Thymian daraufhin vom Markt nehmen müssen. Im Dezember erließ das Landgericht Frankfurt (LG) schließlich ein entsprechendes Urteil; die Entscheidung wurde nun vom OLG bestätigt: Mucosolvan Phyto Complete werde als Präsentationsarzneimittel ohne entsprechende Zulassung vertrieben.
Sanofi habe nicht nachgewiesen, dass der Vertrieb des Hustensaftes als Medizinprodukt von einer behördlichen Erlaubnis gedeckt sei. Der vorgelegte Bescheid des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sei teilweise geschwärzt, teilt das OLG mit. Die maßgeblichen Passagen zur Beurteilung der Reichweite des Bescheids, insbesondere des Vorliegens eines sogenannten Präsentationsarzneimittels, seien nicht lesbar gewesen.
Die Aufmachung des Hustensaftes erwecke den Eindruck, er könne Krankheiten heilen oder lindern. Es sei davon auszugehen, dass es sich um ein Präsentationsarzneimittel handele. Laut OLG sei ein Mittel nicht nur dann als Arzneimittel anzusehen, wenn es die ihm zugeschriebenen Wirkungen tatsächlich habe, sondern auch dann, wenn es für einen durchschnittlich informierten und verständigen Durchschnittsabnehmer so dargestellt werde, als ob es diese Wirkungen habe.
„Die Formulierung ‚bei trockenem Husten und Husten mit Schleim, beruhigt den Hustenreiz und löst zusätzlich den Schleim‘ lasse den Verkehr erwarten, dass die Krankheit Husten gelindert wird,“ begründet das OLG. Dabei sei auch von Bedeutung, dass unter der Dachmarke auch Arzneimittel vertrieben würden und dass diese bei den Verkehrskreisen bekannt seien. Der Verbraucher solle vor Produkten geschützt werden, die für die Erfüllung der erwünschten therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken nicht oder nicht hinreichend geeignet seien.
Mucosolvan Phyto Complete enthält Molekülkomplexe aus Thymian und Spitzwegerich sowie Honig und soll bei trockenem Husten und Husten mit Schleim Linderung verschaffen. Der Sirup kann bei Kindern ab einem Jahr angewendet werden und enthält natürliche Aromen aus Orange, Zitrone und Pfirsich. Der Saft soll im Hals einen beruhigenden Schutzfilm bilden und so den Hustenreiz beruhigen und die Schleimhäute schützen. Zusätzlich könne vorhandener Schleim gelöst werden, so Sanofi zur Markteinführung.
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