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Lieferengpässe: Süd-Bundesländer wollen bei Versorgungsmangel selbst aktiv werden

Vom 11. September 2023

Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen fordern vom Bund einen gemeinsamen und entschlosseneren Kampf gegen zunehmende Arzneimittel-Engpässe in Deutschland. „Es ist absehbar, dass sich die Versorgungssituation ohne zusätzliche Maßnahmen weiter verschlechtern wird“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Gesundheits- und Wirtschaftsminister der vier Länder, die am Montag in München vorgestellt wurde.

Erste Schritte seien zwar gemacht worden. „Es sind jedoch weitere Maßnahmen erforderlich, um die Versorgung mit Arzneimitteln langfristig sicherzustellen, Lieferketten robuster zu machen und Abhängigkeiten zu reduzieren sowie den Pharmastandort Deutschland attraktiver zu machen.“

Dazu sollen nach dem Willen der vier Länder die Abhängigkeiten von Drittstaaten bei der Arzneimittelherstellung reduziert und die heimische pharmazeutischen Produktion gestärkt werden, auch mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Gleichzeitig sollten demnach der Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland gestärkt und die Rahmenbedingungen für die klinische Forschung verbessert werden. Konkret schlagen die vier Süd-Länder etwa auch vor, dass die Länder bei einem Versorgungsmangel selbst stärker eingreifen können, beispielsweise staatliche Aufträge an Lohnhersteller erteilen.

„Die Länder der Südschiene sind im Streben nach einer Stärkung des Produktionsstandortes und damit auch gegen den Versorgungsmangel vereint“, betonte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Sein baden-württembergischer Kollege Manne Lucha (Grüne) erklärte: „Es gilt, Forschung und Entwicklung zu erleichtern, Innovationen und neue Technologien in der Arzneimittelproduktion zu fördern, Rabattverträge für Arzneimittel einzudämmen, auf Bundesebene den Dialog mit der Pharmabranche wieder aufzunehmen und Anreize für die Entwicklung und Zertifizierung von Medizinprodukten zu schaffen.“

Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) erläuterte: „Nicht jeder Lieferengpass führt zwangsläufig zu einem Versorgungsengpass, denn häufig sind alternative und gleichwertige Medikamente verfügbar.“ Offensichtlich sei aber, dass die bisher von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichten.

Nach einer Infektwelle im vergangenen Herbst hatte es massive Engpässe bei Kindermedikamenten wie Fieber- und Hustensäften gegeben. Probleme gab es auch bei Krebsmitteln und Antibiotika. Die Bundesregierung reagierte mit neuen Regelungen. Das im Juli verabschiedete Gesetz macht unter anderem Vorräte von mehreren Monatsmengen für vielgenutzte Arzneimittel zur Pflicht.

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