Doch keine Osteruhetage: Merkel stoppt Verordnungen
„Es war mein Fehler. Ich übernehme die volle Verantwortung“, zitiert der Tagesspiegel Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hat die Osterruhetage gestoppt. Die Kritik und Verwirrung um die Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag waren groß.
Der Bund-Länder-Beschluss sah nach langen Beratungen eine „erweiterte Ruhezeit zu Ostern“ vor. An fünf Tagen sollte das Prinzip #WirBleibenZuHause gelten und am Ostersamstag ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne öffnen. Am 1. April (Gründonnerstag) sollte ebenfalls ein Ruhetag eingeführt werden und alle Geschäfte geschlossen bleiben, auch der Lebensmitteleinzelhandel. Die Entscheidung löste Kritik und Verwirrung aus – was sind Ruhetage, was sind Feiertage? Dürfen Apotheken öffnen? Jetzt ist das alles egal – die Kanzlerin stoppt die Verordnungen, auf die alle gewartet haben.
Mehr noch, die Kanzlerin räumt einen Fehler ein und übernimmt die Verantwortung: Aufwand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis, wurde Merkel von Teilnehmer:innen der überraschend einberufenen Runde mit den Länderregierungschefs zitiert.
Die Kanzlerin hatte am Vormittag entschieden, die notwendigen Verordnungen zur zusätzlichen Osterruhe „nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen“. Die Idee des Ostershuttdowns wurde mit bester Absicht entworfen worden, um eine dritte Welle der Pandemie zu stoppen, so Merkel. „Es war ein Fehler“, so die Kanzlerin, hatte aber gute Gründe. Allerdings war der Beschluss in der Kürze der Zeit nicht gut genug anwendbar.
Viel zu viele Fragen wie etwa zur Lohnfortzahlung, Lage der Geschäfte und Betriebe, konnten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden, wie dies nötig gewesen wäre, daher wurden die Osterruhetage gestoppt.
„Der Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, so Merkel am Ende trage sie die Verantwortung. Ein Fehler müsse als Fehler genannt werden und vor allem müsse er korrigiert werden, wenn möglich rechtzeitig. Die Bürger:innen bittet die Kanzlerin um Verzeihung für die zusätzliche Verunsicherung.
Auch ohne die Osterruhetage, die gestoppt wurden, biete der Beschluss der Bund-Länder-Konferenz von Montag jedoch eine gute Grundlage, um die dritte Welle einzudämmen, unter anderem über die Notbremse, Regelungen zum Impfen, so die Kanzlerin weiter.
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